Zur Regulierung von digitalen Plattformen in der Schweiz
Ein Projekt des Digital Policy Alert, unterstützt durch die Stiftung Mercator Schweiz
Über das Projekt
Willkommen auf der Webseite zur Schweizer Plattformregulierung des Digital Policy Alert.
Die Schweiz diskutiert zur Zeit ein Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG), nach dem Vorbild des Digital Services Act der Europäischen Union. Unser Ziel ist es, die anstehende Vernehmlassung zur Schweizer Plattformregulierung aktiv zu begleiten und zu einer bewussten Regelsetzung beizutragen.
Wir unterstützen einen breiten Diskurs hierzu mit drei Ressourcen:
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ein innovatives Tool
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eine Serie von Analysen
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eine Reihe von Veranstaltungen
Gemeinsam mit fünf Partnerorganisationen ermöglichen wir eine informierte Debatte zwischen Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Medien und Forschung. Das Projekt ist durch die Stiftung Mercator Schweiz unterstützt.
Über die Vorlage
Digitale Kommunikationsplattformen wie Facebook, X und TikTok rücken täglich näher an den Kern der Schweizer Demokratie. In der Theorie können sie die Meinungsfreiheit stärken und die Teilnahme an öffentlichen Debatten vereinfachen. Die Realität ist indes geprägt von Desinformation und Hassrede.
Deshalb bestreben Regierungen weltweit die Regulierung dieser Plattformen. Allein seit 2020 hat Digital Policy Alert über 2’100 solche Regulierungsentwicklungen dokumentiert. Als Musterbeispiel für ein umfassendes Regelwerk gilt der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union. Gemäss der Weisung des Bundesrats soll der DSA auch der Schweiz als Vorbild dienen.
Im Frühjahr 2025 bietet sich der Schweiz eine einzigartige Chance, die Rahmenbedingungen für Plattformen bewusst neu zu setzen. Der Bundesrat hat bereits 2021 eine “breite Diskussion” zur Regulierung von Kommunikationsplattformen verlangt. Seit 2023 erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation eine Vernehmlassungsvorlage zur Regulierung grosser Kommunikationsplattformen.
Am DATUM. Januar 2025 hat das BAKOM die Vorlage für das "Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG)" veröffentlicht. Die Ressourcen auf dieser Seite unterstützen dich bei der Meinungsbildung zur Vorlage durch ein Online-Tool und zahlreiche Analysen.
Analysiere den Text selbst
Mit unserem Tool kannst du die Vorlage untersuchen und mit dem EU Digital Services Act vergleichen:
Lies und durchsuche die Schweizer Vorlage
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Deutsch (kommt bald)
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Français (kommt bald)
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Italiano (kommt bald)
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English (kommt bald)
Lies und durchsuche den EU Digital Services Act
Nutze unseren verlässlichen Chat
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um die Vorlage zu verstehen
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zum Vergleich der Vorlage mit dem DSA
Lies unsere Analysen
In den kommenden Wochen veröffentlichen wir 10 Analysen zu Kernthemen der Plattformregulierung.
Zuerst veröffentlichen wir zwei „How to Read“-Leitfäden zu den Grundzügen der Vorlage und des EU Digital Services Act.
Danach veröffentlichen wir detaillierte, neutrale Analysen in zehn Themenbereichen, die:
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die Problemstellung mit einem konkreten Beispiel veranschaulichen;
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den Ansatz der Schweizer Vorlage erklären;
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diesen Ansatz mit dem EU Digital Services Act vergleichen; und
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anhand unserer Datenbank zur globalen Plattformregulierung Kontext liefern.
Unsere Veranstaltungen
Im ersten Halbjahr 2025 veranstalten wir eine Reihe von Veranstaltungen, die online und in Person stattfinden.